Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 50
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung der Frist für die Berufungsbegründung durch Krankheit des …
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Geldbuße bei mehreren Anknüpfungstaten gegen GmbH als nicht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stadtbahnbetrieb
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Ungerechtfertigte Bereicherung im Bereich von Lizenzrechten
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Keine Einräumung einer Schriftsatzfrist zu einem vom FG vor der mündlichen Verhandlung übersandten …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Überraschungsentscheidung · besondere Schwierigkeit der Sache
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausübung einer Nebentätigkeit und Reisen während …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · mündliche Verhandlung · Mitteilung des Termins
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen