Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 51
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Der Umstand, dass in einem auf Feststellung eines Abschiebungsverbots aus gesundheitlichen Gründen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
geltend gemachte Grundrechtsverletzungen nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die Fristenkontrolle durch den …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung einer Anhörungsrüge nach Fristablauf
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Grundsatzbedeutung · Verfahrensmangel · Feststellungsklage · Primärschaden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Anforderungen an das "Glaubhafterscheinen" iS von § 15 … · geklärte Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Durchsuchungsvoraussetzungen · Sicherstellung des Jagdscheins
Verwaltungsrecht
Optimierung der Nachsteuerrendite durch Ausnutzung der unterschiedlichen Besteuerung von Zins- und …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Mindestabstand · Berücksichtigung klägerischen Vorbringens
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kurde
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumnisurteil · Berufungszulässigkeit · ZPO § 514 Abs. 2 · Rechtsbeschwerde · Verfahrensgrundrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an den Antrag auf Zulassung der Berufung
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Rechtsweg
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegungsanforderungen des Fahrzeugkäufers
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge verworfen