Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 70
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Gehörsverstoß bei unterlassener Beweiserhebung über …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbliebene Auseinandersetzung der Entscheidungsgründe …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
gestuftes Vorgehen der Behörde gegen bauordnungswidrige …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Überraschungsentscheidung und Verletzung der gerichtlichen … · Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
hier: Erforderlichkeit von Verbringungskosten im Rahmen der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Weisung zur elektronischen Überwachung des Aufenthaltsorts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erledigten …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung von Abfindungsmängeln · Richterablehnung · offensichtlich unzulässiger Befangenheitsantrag
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit der Teilnehmergemeinschaft · Zuständigkeit der Teilnehmergemeinschaft · Heranziehungsbescheid · offensichtliche und unbillige Härte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Beweisantritt durch eine Prozesspartei · Akteneinsicht für Gerichte · zu beachtendes Verfahren zum Schutz der Grundrechte der … · Voraussetzungen für die Vorlagepflicht Dritter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen