Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 69
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Beiladung · Krankenversicherung · Freistellung von Kosten der häuslichen Krankenpflege
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mangelnde Beschwerdebegründung bei unterbliebener Vorlage …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an Verfahrensrüge
Zivilrecht Antrag verworfen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Kenntnisnahme des Berufungsvorbringens durch das LSG · Aufgreifen in den Entscheidungsgründen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Geheimnisschutzanordnung II
Gewerblicher Rechtsschutz
VwGO § 80 · vorläufiger Rechtsschutz · aufschiebende Wirkung · öffentliches Interesse · Beschwerdeverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Klageerweiterung in Berufungsinstanz ohne Auswirkung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Widersprechen einer Entscheidung im Beschlusswege nach § …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulassungsgrund der Divergenz · Darlegungserfordernis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
VerfGH Stuttgart: Teils unzulässige, iÜ unbegründete Verfassungsbeschwerde bzgl zivilgerichtlicher …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Beschwerde verworfen
Verletzung des Gebots rechtlichen Gehörs
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Wirkung einer rechtzeitigen Schonfristzahlung auf ordentliche und außerordentliche Kündigung eines …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Diesel-Pkws
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtzeitiger Eingang eines nicht zu den Gerichtsakten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen der Klagebefugnis eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Überwiegender Schwerpunkt des Rechtsstreits in der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
überlanges Gerichtsverfahren · Verzögerungszeit · Aussetzung des Verfahrens · Abwarten auf Ergebnisse aus Parallelverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverletzung bei überspannten Anforderungen an die …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen