Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 80
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Strafrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
personenbezogene Feststellung der Versicherungs- und/oder … · materielle Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs in Verbindung mit dem … · Entfernung des Verfahrensbeteiligten aus dem Sitzungszimmer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Auskunftspflicht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kollision in engem Kreisverkehr
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Nichtannahme einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde (Fristversäumung, mangelhafte …
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Grundsatz des fairen Verfahrens · Verkennung der Beweislast
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen (partieller) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Antrags auf Terminsverlegung vor …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen