Der Kläger ist nach eigenen Angaben jordanischer Staatsangehöriger und arabischer Volkszugehörigkeit
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 79
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Der Senat entscheidet über den Berufungszulassungsantrag durch den Berichterstatter, weil sich die …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
einstweiliger Rechtschutz · unbillige Härte
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Vorverfahrenskosten · Widerspruchsverfahren und Streit um die Kosten des … · gebührenrechtliche Einheit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Sekundäre Darlegungslast zur Kenntnis der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Glücksspielrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
ordnungsgemäße Personalratsanhörung · Schriftformerfordernis · Zurückweisung der Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag · Beweisanregung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung durch bei Zurückweisung einer Beschwerde … · Anforderungen an die Begründung der Rechtsbeschwerde
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
zwar Bedenken hinsichtlich der Gewährung rechtlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beweisanzeichen für eine Unfallmanipulation beim … · Wahlfeststellung für abgesprochenes oder provoziertes …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht