vorzeitige Kündigung eines Planungsauftrags und Erteilung …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 78
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Verfahrensfehler · gerügte Verkennung des Rechtsmittel- bzw Streitgegenstands
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Fortbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses nicht dargelegt · angegriffene Entscheidung nicht zu beanstanden
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Öffentlichkeit des Verfahrens · vorzeitiger Aufruf der Sache
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Verbrauch der Disziplinarbefugnis nach Rücknahme einer … · Klageerhebung nicht mittels eines elektronischen Dokuments · schweres Dienstvergehen · überhöhte Fahrtkostenabrechnungen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerbsmäßiger Ankauf von Kraftfahrzeugen und deren …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerbsmäßiger Ankauf von Kraftfahrzeugen und deren …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Energiekostenrabatt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Der Senat entscheidet über den Berufungszulassungsantrag durch den Berichterstatter, weil sich die …
Verwaltungsrecht
Prozessführungsbefugnis eines prominenten ehemaligen … · Verbreitung von Film- und Bildaufnahmen des Betroffenen im … · Abwägung zwischen den Rechten des Betroffenen und dem Recht …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Nachbesserung wegen Altlastenverdacht · arglistiges Verschweigen von Altlasten
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs in Verbindung mit dem … · Entfernung des Verfahrensbeteiligten aus dem Sitzungszimmer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachrüge im Revisionsverfahren · Berichtigungsfähigkeit der Urteilsformel · Vorliegen einer Qualitätsminderung · Täuschungseignung einer falschen Herkunftsangabe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des § 153 Abs 4 S 2 SGG · absoluter Revisionsgrund · lange Verfahrensdauer
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Versorgung mit Cannabisarzneimitteln gem § 31 Abs 6 SGB 5 · Entscheidung eines Landessozialgerichts im … · regelmäßig grobe Fehleinschätzung bei Anwendung … · Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Verfahrensfehler · erneuter Antrag auf Prozesskostenhilfe · Verfahrensrüge gegen unanfechtbare Vorentscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grundsatzrüge · Divergenzrüge · Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verfassungsbeschwerde iÜ mangels hinreichender Begründung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen