Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 84
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Anordnung einer nach neuem Recht zulässigen Einziehung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zinsen für einen Kartellschadensersatzanspruch als vom … · Herausgabeanspruch nach Verjährungseintritt - VBL-Gegenwert …
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Der (im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht vertretene) Antragsteller wendet sich im Wege des …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · gesetzliche Beschränkungen des Rechtsmittels der … · fehlerhafte Beweiswürdigung · mangelnde Sachaufklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einsichtnahme in Jugendamtsakten
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des … · Mitteilungspflichten einer natürlichen Person bei Erwerb …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Gebot des gesetzlichen Richters · Verstoß
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Überraschungsentscheidung · Flüchtlingsanerkennung · Straftat von einem gewissen Gewicht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Vorteilsausgleichung bei Vorsteuerabzugsberechtigung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Arbeitsförderung · Insolvenzgeldzeitraum
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
rechtliches Gehör · Nichtzulassungsbeschwerde
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Abwägung zwischen der Verfahrensförderungspflicht des FG …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen