Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 9
Grundgesetz
14.875 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.875 Entscheidungen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit mangels hinreichender Darlegung eines …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zwar Beschwerdebefugnis der Bundesrepublik Deutschland als … · allerdings mangelnde Darlegung der Möglichkeit einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Wehrrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Darlegungsanforderungen bei Verfahrensmängeln · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · gerichtliche Hinweispflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die am 00.00.1960 geborene Klägerin war im Jahr 1975 bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Anforderungen an die Darlegung einer auf tatsächliche …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen