OLG 3. Zivilsenat Beschluss
OVG NRW Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
Antragsbefugnis juristischer Personen des Privatrechts
Verwaltungsrecht
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
OLG Oldenburg Beschluss zitiert von 12
Strafrecht – Antrag verworfen
OVG Sachsen Beschluss
Verwaltungsrecht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Abwehr einer konkreten Gefahr · intendiertes Ermessen · Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
BGH VII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 36
Pflicht des Fahrzeugherstellers zur Vorlage von Urkunden … · Rückschluss aus dem Rückruf durch das Kraftfahrtbundesamt …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Hamm Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · Ablehnung eines Befangenheitsantrags · Formulierung einer schriftlichen gerichtlichen Verfügung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OVG Sachsen Beschluss
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss zitiert von 12
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
Bewilligung bereits für den ersten Rechtszug · zu erwartende Ablehnung des Verfahrenskostenhilfegesuchs …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH II. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Bestimmung des Beschwerdewerts für das Berufungsverfahren
Gesellschaftsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Abweichung von der Rechtsansicht eines Beteiligten
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 7
Verwaltungsrecht
LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss
Vier-Augen-Gespräch der ehemaligen Bundeskanzlerin mit dem …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Ansbach Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Heilung von Zustellungsmängeln · Wahrung rechtlichen Gehörs bei nur schriftsätzlich …
Verwaltungsrecht
OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VerfG Potsdam Beschluss
✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
materielle Voraussetzungen einer Baulandumlegung im …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 10
Abgrenzung gegenüber BVerfGE 121, 69 hinsichtlich der … · Verfassungsbeschwerde gegen Umgangsregelung mangels …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BGH III. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Thüringen 2. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit … · Zugang der Ladung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Berufung verworfen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht