Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 91
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Prozesserklärung
Strafrecht Antrag verworfen
Anforderungen an Rügevorbringen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Härtegründe
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Darlegungsanforderungen im Berufungszulassungsverfahren · Klärungsfähigkeit einer Tatsachenfrage · rechtliches Gehör · gesetzlicher Richter
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Hinweispflicht des Gerichts nach § 65 Abs. 2 Satz 1 FGO
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Darlegung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensmangel · unzureichende Urteilsbegründung · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erforderlicher Inhalt des verfahrenseinleitenden …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Abwesenheit eines Beteiligten · Antrag auf Ermöglichung der Teilnahme durch Übertragung der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Unverschuldetes Scheitern der Übermittlung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
rechtliches Gehör · Auffassung eines im Verfahren angehörten Sachverständigen · keine Überraschungsentscheidung · soziales Entschädigungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsnatur der Anhörungsrüge
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren · Willkürverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unmöglichkeit der vom Vermieter geschuldeten Leistung · Mangel des Mietgegenstandes · Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage · Unzumutbarkeit eines Festhaltens an dem unveränderten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwertbarkeit von französischen Ermittlungsbehörden …
Strafrecht Revision verworfen