Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 90
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Darlegung einer möglichen Verletzung des rechtlichen Gehörs · kurzer Umfang der getroffenen Verwerfungsentscheidung · kein Begründungszwang für letztinstanzliche gerichtliche … · keine Übertragung der BVerfG-Rechtsprechung zum …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Gegenvorstellung zurückgewiesen
kein Unfallversicherungsschutz bei Verschlucken ohne äußere … · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulabschlussfeier · Nahrungsaufnahme
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
mangels Strafbarkeit kein Risiko von Ermittlungsmaßnahmen · Beschwerdebefugnis mithin nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzumutbarkeit weiterer amtswegiger Sachverhaltsaufklärung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
gerichtliche Entscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Vorenthaltung der beantragten Prozesskostenhilfe mangels …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner nach Anfechtung eines Immobilienkaufvertrages …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Schadensersatz · Rufmord · Gesellschaftsrecht · Immobilienfonds · Gesellschafterrechte
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Annahmeverzug · Dozentenvertrag · Arbeitsverhältnis · Vergütung · Schriftlicher Vertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch …
Zivilrecht Abgeändert
Anhörungsrüge · rechtliches Gehör · VwGO § 152a · Verfahrensrecht · Gerichtsentscheidung
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Entstehen der sachlichen Beitragspflicht · Kreis der Beitragspflichtigen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · Fehler bei der Abfassung des Tatbestands
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsatz der materiellen Subsidiarität bei unterbliebener …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Potentielle Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Verfassungsrecht
Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen für die Zulassung der Revision · sittenwidriges Handeln des Kfz-Herstellers
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen