Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 89
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Berücksichtigung von Vorbringen eines Beteiligten · Vorliegen besonderer Umstände
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Frist für die Begründung des Aufhebungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zweifache Verhängung von Ordnungsmitteln auf der Grundlage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung des … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · Fristversäumnis · Fristbeginn · Zustellung beim Beteiligten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Berufung ist nicht aufgrund des von dem Kläger allein gerügten Verfahrensmangels der Versagung …
Verwaltungsrecht
Beschluss über eine Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Rechtsprechungsabweichung · Verfahrensfehler · Analogie
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
negative Beweiskraft des Urteilstatbestandes
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Überraschungsentscheidung im Berufungsverfahren · neue Angaben des Beschwerdeführers für die Festsetzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Rückbewirkung von Rechtsfolgen ("echte Rückwirkung") durch … · hier: Verfassungsbeschwerde bzgl Einziehung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Die Berufung ist nicht aufgrund des von dem Kläger allein gerügten Verfahrensmangels der Versagung …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung der Genehmigung der Beschäftigung durch die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Geltendmachung einer nachrangigen Zinsforderung
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben