Arbeitsrecht Berufung verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 88
Grundgesetz
14.880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.880 Entscheidungen
Verfahrensfehler · nicht ordnungsgemäße Bezeichnung gem § 160a Abs 2 S 3 SGG · gerügte Begründungsmängel (§ 128 Abs 1 S 2, § 136 Abs 1 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Besetzungsrüge · Gehörsrüge · Begründungsmangel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
gründliche Fachkenntnisse · Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verdampferkopf
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtsberatung durch die "ÖRA" · Untätigkeitsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Antragsteller wenden sich im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen eine Anordnung nach dem …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Ausbildungsgeldrückforderung · Soldatenrecht · Entlassung wegen fehlender Eignung · Treuepflicht · Sorgfaltspflichtverstoß
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Anhörungsrüge wegen nicht zur Kenntnis genommener …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Berechtigung der Pflegeheimbewohner zur Entgeltkürzung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Straßenverkehrsrecht · Haltverbot · Verkehrsbehörde · Zufahrtssicherung · StVO
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
§§ 20a, § 73 Abs 1a Nr 7e bis 7h IfSG formell und materiell … · Verfassungsbeschwerden teils bereits mangels Darlegung der …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Nichtberücksichtigung des beweisbewehrten Vortrags des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht protokollierter Beweisantrag
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gegen die Ablehnung eines Antrags auf öffentliche Zustellung der Antragsschrift auf Anfechtung der …
Familienrecht