Urteile zu Art. 103 GG – Seite 94

Grundgesetz

14.882 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14.882 Entscheidungen

BGH III. Zivilsenat Beschluss zitiert von 10
Klageerweiterung im Berufungsverfahren
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · verständliche und strukturierte Tatsachendarstellung · Amtsermittlungspflicht · Aufrechterhaltung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Ausweisung eines Vaters
Verwaltungsrecht
OVG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Genehmigung für den Mietwagenverkehr

Abgrenzung von einfachen Kranken-/Patientenfahrten und …

Verwaltungsrecht
ArbG Hamburg 4. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Umgang mit betrieblichen elektronischen Dateien

Herausgabe-, Löschungs-, Unterlassungs- und … · Parteivernehmung · außerordentliche Kündigung

Arbeitsrecht
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarberichtigungsbescheid

zum Zeitpunkt des Vorliegens einer diesbezüglichen sicheren … · zur Erforderlichkeit einer vorherigen qualifizierten … · Einzelfallabhängigkeit · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags · Antrag auf Auswertung von bildgebenden Befunden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen