Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 207
Grundgesetz
22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.494 Entscheidungen
Verpflichtung der Fachgerichte zur Prüfung eines solchen … · Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anfechtung eines Abgabenbescheids
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aktivlegitimation
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aktivlegitimation
Verwaltungsrecht
Verfahrensgegenstand im Berufungsverfahren · keine Sachentscheidung durch Berufungsgericht · Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wehrrecht
Nachforderung von Unterlagen
einzusetzendes Vermögen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruch einer anerkannten Umweltvereinigung auf …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Wahlanfechtung im Eilverfahren
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Mindestnotenanforderung für jeden von mehreren Prüfern
Verwaltungsrecht
Antrag auf Ausstattung des Haftraums mit einem Klimagerät
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
offensichtlich unbegründeter Asylantrag
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herausgabe von Informationen über lebensmittelrechtliche …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Eilrechtsschutz gegen den Widerruf einer Zulassung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Grundsatz der Bestenauslese, Art 33 Abs 2 GG) an die …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Erhöhung des unpfändbaren Betrages zur Begleichung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Ausführungen nicht erst bei Auftreten von … · sowie zu den Anforderungen an die Bejahung von Fluchtgefahr …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen