Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 56 GG
Grundgesetz
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 56 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts bei …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Eingriff in das Recht politischer Parteien auf … · Befugnis der Regierung zur sachlichen Zurückweisung …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Demokratieprinzip als verfassungsrechtliche Grenzen des … · Beschluss und eventuelle Durchführung des OMT-Programms … · keine offensichtliche Verletzung des Verbots der monetären … · Beteiligung der Bundesbank an Maßnahmen im Rahmen des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach Anerkennung als …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beanstandung nur bei evidenter Vernachlässigung der …
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Besoldungsgruppe R 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen