§ 40 GKG – Rechtsprechung (4.419 Entscheidungen) – Seite 44

OVG Niedersachsen Beschluss 21.05.2019 zitiert von 5

Der am ... 1939 geborene Kläger wurde mit Ablauf des ... 2002 in den Ruhestand versetzt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2019 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.05.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2019 zitiert von 1

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2019 LS zitiert von 1

Für eine auf Notenverbesserung nach bestandener, den Berufszugang eröffnender Prüfung gerichtete Klage ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 14.05.2019

Ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der in einem Krankenhausbehandlungsfall gemäß § 275 Abs. 1c Satz 3 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Urteil 14.05.2019 LS zitiert von 4

Beamtenverhältnis auf Probe

Übernahme · Schadensersatz · gesundheitliche Eignung, Prognose · Adipositas

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2019 zitiert von 4

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.05.2019 zitiert von 5

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2019 zitiert von 31

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 08.05.2019

Das Verfahren ist durch übereinstimmende Erledigungserklärungen des Klägers vom 3. Mai 2019 und der Beklagten …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 06.05.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2019 zitiert von 23

Die Berufung ist nicht aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2019 zitiert von 9

Aus den in der Zulassungsbegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat nach § 124a Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 30.04.2019

Entlassung eines Probebeamten wegen Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2019 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2019 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.04.2019

Es bedarf der Streitwertänderung, weil der Senat seit 2014 die Bedeutung des Bestehens der den Zugang zum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Schleswig-Holstein 4. Kammer Beschluss 26.04.2019 LS

Keine verfassungsrechtlichen Bedenken hinsichtlich der Nachzahlungszinsen auf Gewerbesteuer Im Zeitraum von …

Verwaltungsrecht

FG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 25.04.2019 zitiert von 1

Gerichtskostenansatz für verbundene Feststellungsklage und Anfechtungsklage

Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 23.04.2019 LS

Prüfungsrechtliche Verbesserungsklage: Verschlechterungsverbot

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Beschluss 12.04.2019 LS zitiert von 3

Ermittlung des Streitwerts einer Klage auf Herausgabe der Urkunden über die Erteilung einer Vorsorge- und …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.04.2019 zitiert von 3

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2019 zitiert von 2

Der Kläger beruft sich auf die Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 4 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2019 zitiert von 3

Die von der Prozessbevollmächtigten des Klägers aus eigenen Recht (§ 32 Abs. 2 Satz 1 RVG) erhobene …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Beschluss 08.04.2019

Wiedereinsetzung: Notwendiger Vortrag zum angeblichen Verlust eines Schriftsatzes bei der Post

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 05.04.2019 LS zitiert von 2

Streitwert für Hilfsaufrechnung bei übereinstimmender Erledigungserklärung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.04.2019 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht

VG Gera 1. Kammer Beschluss 29.03.2019 LS

Beschränkung einer Stellenausschreibung des Dienstherrn auf einen bestimmten Bewerberkreis

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 29.03.2019 LS zitiert von 5

Haltererlaubnis für gefährlichen Hund

Verstoß gegen Leinen- und Maul-korbzwang im Ausland

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2019 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2019 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.03.2019 LS zitiert von 19

Staatsvertraglich geregelte unterschiedliche Richterbesoldung an gemeinsamen Fachobergerichten nach dem …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 26.03.2019 LS zitiert von 19

Konkurrentenstreitverfahren um das Amt des Vizepräsidenten an einer Hochschule

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gera 1. Kammer Urteil 26.03.2019

Neufestsetzung der Versorgungsbezüge eines Berufssoldaten wegen Änderung der Gesetzeslage

Ermessensreduzierung aus Null bei der Festsetzung der … · doppelt ruhegehaltsfähige Dienstzeit bei Auslandsverwendung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.03.2019

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2019 zitiert von 11

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 21.03.2019 LS zitiert von 1

Konkurrentenstreit um das Amt des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.03.2019

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OLG Köln 12. Zivilsenat Urteil 21.03.2019 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit des mit Schreiben vom 23.03.2016 erklärten Widerrufs der auf den …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

BGH V. Zivilsenat Beschluss 21.03.2019 LS zitiert von 1

Festsetzung des Geschäftswerts bei mehreren klagenden Wohnungseigentümern

Sachen- und Grundstücksrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

LG Darmstadt 23. Zivilkammer Urteil 20.03.2019 LS zitiert von 3

Vollständige Aufgabe des Anspruchs auf fiktive Schadensabrechnung für vertraglich und gesetzlich begründete …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.03.2019 zitiert von 43

Zwar ist die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO die statthafte Rechtsschutzform, wenn – wie hier – die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.03.2019 zitiert von 13

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.03.2019 zitiert von 2

Bauvorbescheid für zwei Einfamilienhäuser im Denkmalbereich

Bebauungsplan · Denkmalbereich · Baugrenze · Baulinie · Befreiung nach § 31 BauGB

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2019

Aus dem Vorbringen des Klägers ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2019 zitiert von 3

Der am 16. August 1953 geborene Kläger ist bei der Beklagten als Hochschullehrer im Angestelltenverhältnis …

Verwaltungsrecht Abgeändert