§ 40 GKG – Rechtsprechung (4.419 Entscheidungen) – Seite 45

palliativmedizinische Komplexbehandlung · spirituelle Patientenbegleitung ist integrativer Bestandteil · Auslegung unbestimmter Tatbestandsmerkmale des Operationen …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2019 zitiert von 3

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 26.02.2019 LS zitiert von 3

Gebührenstreitwert bei Feststellungsanträgen auf künftige Leistung

Angabe des Kostenstreitwerts in der Kostengrundentscheidung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 21.02.2019 LS

Streitwert für die Verpflichtung zur Mehrzuteilung kostenloser Emissionsberechtigungen in der 3. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.02.2019 zitiert von 5

Der am 30. Juli 1952 geborene Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand zum 31. Januar 2018 im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.02.2019 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 14.02.2019 zitiert von 3

Die Klägerin macht – nachdem die Beklagte unmittelbar vor der mündlichen Verhandlung vom 6. Dezember 2018 …

Zivilrecht

OLG Vergabesenat Beschluss 11.02.2019 zitiert von 1

Ausschreibungspflicht von Wohnungsbaugesellschaften

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.02.2019 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert (richtig: Gegenstandswert) für das gerichtskostenfreie …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.02.2019 zitiert von 2

Der Kläger beruft sich auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.02.2019 zitiert von 2

Der Kläger stützt sich auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2, 3 und 4 VwGO

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 01.02.2019 LS zitiert von 24

Dienstpostenbesetzung: Auswahlverfahren bei Bewerbern unterschiedlicher Laufbahnen

Ordnungsgeld · Streitwertbemessung

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 29.01.2019 LS zitiert von 4

Auswahl zwischen Beförderungsbewerbern

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 28.01.2019 LS zitiert von 1

Kein Anspruch auf gerichtliche Sachentscheidung bei missbräuchlichem Verhalten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2019 zitiert von 6

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 28.01.2019

Zwar hat die Antragstellerin ihre Beschwerde innerhalb der Zwei-Wochen-Frist des § 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.01.2019 zitiert von 1

Der Kläger stützt ihn auf den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2019 zitiert von 1

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der von dem …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 22.01.2019 LS zitiert von 1

Beamtenrechtlicher Konkurrentstreit: Ausbildungsplatzkonkurrenz mit anschließender Übertragung eines …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 22.01.2019

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Magdeburg - 5. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2019 zitiert von 5

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OLG Jena 2. Zivilsenat Beschluss 21.01.2019

Berufung: Zulässigkeit einer an die Gewährung von Prozesskostenhilfe geknüpften Berufungseinlegung

Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung

Zivilrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 21.01.2019 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2019 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2019

Die Klägerin war Studierende an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung NRW ‑ im Folgenden (FHöV NRW) ‑ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.01.2019 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2019 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 11.01.2019 zitiert von 2

Haltungs- und Betreuungsverbot von Schafen

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 11.01.2019

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Halle - 1. Kammer - vom 13. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2019 zitiert von 6

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.01.2019 zitiert von 13

Die Beschwerde hat ungeachtet der zwischen den Beteiligten streitigen Frage, ob der Antragsteller mit seiner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2018 zitiert von 15

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 6 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 18.12.2018

Streitig ist die Gebührenwertfestsetzung für Verfahren und Vergleich vor dem Arbeitsgericht

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Stendal 5. Zivilkammer Beschluss 14.12.2018 LS

Streitwertfestsetzung: Maßgeblicher Zeitpunkt der Streitwertbestimmung für Gerichtsgebühren

Auswirkungen einer Teilklagerücknahme · Wertfestsetzung für die anwaltliche Tätigkeit · Streitwertbeschwerde des Beklagtenvertreters

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.12.2018 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.12.2018 zitiert von 12

Allerdings ist sie nicht schon unzulässig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 07.12.2018

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Halle - 3. Kammer - vom 5. …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 07.12.2018 LS

Allgemeinverfügung über Ladenöffnungszeiten zum Weihnachtsmarkt

Heilung des Fehlens einer Prognose über die zu erwartenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.12.2018 zitiert von 7

Denn die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 06.12.2018 LS

Ladenöffnungszeiten zum Weihnachtsmarkt

Anforderungen an Prognose der Besucherströme

Verwaltungsrecht