Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 45 GKG – Seite 35
Gerichtskostengesetz
3.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.563 Entscheidungen
Zulässigkeit einer positiven Feststellungsklage auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Urheberrecht · DNS-Blocking · Filesharing · Telekommunikationsanbieter · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zuschlagsschreiben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Vollständigkeit und Richtigkeit der Pflichtangaben bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
zum Rechtsschutzinteresse der Klägerin an der Fortführung … · Patentinhaberin hat ihre Klage im parallelen … · zur Geltendmachung mehrerer Nichtigkeitsgründe gegen … · zulässige alternative Antragshäufung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Eingruppierung · Zustimmungsersetzung Betriebsrat
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Der Kläger, dessen Vereinszweck der Tierschutz ist, nimmt die Beklagte auf Rückzahlung geleisteter …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme · Schadensersatz · gesundheitliche Eignung, Prognose · Adipositas
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Patentanwaltskosten bei nur hilfsweiser Geltendmachung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht · Schadensersatz · Aufsichtsratspflichten · Vorstandsverantwortung · Gesamtschuld
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Streitwert · Gegenstandswert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bemessung des Rechtsmittelstreitswerts bei Verurteilung des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung von wesentlichem … · Anforderungen an die Substantiierung des Vorwurfs der … · Erforderlichkeit eines rechtlichen Hinweises durch das …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen