OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Streitwertbemessung bei Klage und Widerklage im …
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Folgen einer erstinstanzliches Gehörsverletzung für das … · nicht begründete Ermessensentscheidung · vorläufige Einstellung der Vollstreckung
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters · Ausschließung eines Gesellschafters aus wichtigem Grund
Gesellschaftsrecht
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Rechtliche Einordnung des Liefervertrags · Anspruch auf Bauhandwerkersicherung
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamm Urteil zitiert von 8
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
LG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Befangenheit bei richterlichem Hinweis zur Berücksichtigung …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Rechtfertigung des erst unter der Geburt indizierten …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
LG Duisburg Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Urteil
Marken- und Patentrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Krefeld Urteil
Unterzeichnung des Mietvertrags durch GmbH-Geschäftsführer
Miet- und Kaufrecht
LG Baden-Baden 1. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Anforderungen an einen Güteantrag bei mehreren … · Identität der im Güteverfahren und im Klageverfahren …
Delikts- und Haftungsrecht
LAG Hamburg 5. Kammer Beschluss zitiert von 2
Berechnung des dem Streitwert zugrunde liegenden …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Urteil zitiert von 3
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Verteilung der Darlegungs- und Beweislast zur … · konservative vor operativer Behandlung als orthopädischer …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
notwendiges Lagerungskonzept zur Dekubitusprophylaxe bei …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis der Kenntnis des Verkäufers vom Vorliegen des …
Zivilrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 15. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Prozessvergleich · Grunddienstbarkeit · Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Grundstücksübertragung · Zugangsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil
VG Münster Grundurteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Einhaltung der Ausschlussfrist für die … · Voraussetzungen für die Zulassung einer zweitinstanzlich …
Gewerblicher Rechtsschutz
LAG Hamm Beschluss zitiert von 7
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil
Optionsgeschäft · Insolvenz · Sicherheitenvertrag · Zug-um-Zug-Leistung · Automatische Ausübung
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Abgeändert
Hilfsweise Aufrechnung gegenüber der Klageforderung mit …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitwert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Münster Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
LG Frankfurt (Oder) 12. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
LG Duisburg Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG 5. Zivilsenat Urteil
Störerhaftung des Access-Providers für … · Kontroll- und Prüfpflichten und Zumutbarkeit von …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Echtheit einer Privaturkunde · Unzulässigkeit der Einziehung eines Geschäftsanteils
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen