§ 47 GKG – Rechtsprechung (24.938 Entscheidungen) – Seite 413

OVG NRW Beschluss 01.02.2011 zitiert von 30

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.02.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.02.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland 2. Senat für Familiensachen Beschluss 31.01.2011 LS

Versorgungsausgleich: Verfahrensweise für die Realteilung einer auszugleichenden …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 1

Ergänzung (Berichtigung) einer Regelung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit eines Urteils gemäß § 120 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

BFH X. Senat Beschluss 28.01.2011 LS

Fälligkeit von Gerichtsgebühren

Kein Suspensiveffekt der Restitutionsklage · Ermittlung des Streitwerts

Steuerrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2011

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 11

Nach der Antragsbegründung bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht als Polizeiobermeister (Besoldungsgruppe A 8) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 15

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 28.01.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Zahlung rückständiger Miete sowie die Zahlung einer Nutzungsentschädigung

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 2

Grabmalgenehmigungsgebühr, verwaltungsgerichtlicher Prozess

Amtsermittlung · Beibringung von Kalkulationskopien für den Gegner · Richterablehnung

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 4. Senat Beschluss 27.01.2011 LS zitiert von 3

Ermittlung der tatsächlichen Geschossfläche

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 27.01.2011

Haftungsinanspruchnahme von Gesamtschuldnern

Bekanntgabe von Steuerbescheiden bei nicht bloß …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 5

Altersbeförderungsverbot, Vereinbarkeit mit dem Verbot der Altersdiskriminierung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung nach § 115a SGB 5 Teil der …

Auslösung des Vergütungsanspruchs nach § 115a Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben

BGH V. Zivilsenat Beschluss 27.01.2011 zitiert von 2

Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses

Bemessung der Beschwer bei einem Beschluss über die …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 27.01.2011

Wird die Berufung nicht in dem Urteil des Verwaltungsgerichts zugelassen, so ist die Zulassung innerhalb …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner vertragsärztlichen Zulassung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 3. Senat Beschluss 26.01.2011 zitiert von 2

Zulassung zur Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt Primarstufe/Sekundarstufe I (Klassenstufe 5-9)

Anspruch auf Einsatz in Klassen ohne "Problemkinder"

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 9

Zulassung der Berufung im Wohngeldverfahren abgelehnt

Zulassungsgründe VwGO · Wohngeldrecht · Unterhalt vs. Darlehen · Rechtsprechung des BVerwG · Berufungsverfahren

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.01.2011

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Honorarrückforderung

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2011

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert, da mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 1

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert, da mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2011

Sie ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) als unzulässig zu verwerfen, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 24.01.2011 zitiert von 11

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, da die beabsichtige Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Urteil 24.01.2011 LS zitiert von 2

Widerruf der Genehmigung einer Ersatzschule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2011

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 24.01.2011 LS zitiert von 7

Ermessensausweisung eines Straftäters

eheliche Lebensgemeinschaft · Beiladung des Ehegatten · Anforderungen an Zulassungsschrift · Sachaufklärungspflicht des Verwaltungsgerichts

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 24.01.2011

Der Senat sieht sich veranlasst, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 24.01.2011 LS zitiert von 3

Kindernachzug zu einem allein personensorgeberechtigten Elternteil

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.01.2011 LS zitiert von 6

Begründungserfordernis im Falle der Nicht-Berücksichtigung eines Beamten bei einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Zuweisung weiterer Zahlungsansprüche mit OGS-Genehmigung (anstelle von solchen ohne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2011 zitiert von 8

Der Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2011 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2011 zitiert von 2

Das Passivrubrum ist im Hinblick auf den Wegfall von § 5 Abs. 2 AGVwGO NRW (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2011

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 20.01.2011 zitiert von 50

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht den Antrag abgelehnt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 20.01.2011 LS zitiert von 8

Bezeichnung des Zuwendungszwecks durch Bezugnahme auf Förderrichtlinie

Verwaltungsrecht

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Beschluss 20.01.2011 LS

Kostenentscheidung im Verkehrsunfallprozess

Voraussetzungen eines sofortiges Anerkenntnisses bei … · Schadensregulierungsvertreter im Inland als …

Zivilrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 20.01.2011 LS zitiert von 3

Berufung auf den Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG im Rahmen vorläufigen Rechtsschutzes bei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2011 zitiert von 9

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2011 zitiert von 8

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht