§ 71 GKG – Rechtsprechung (488 Entscheidungen) – Seite 10

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 10.06.2005 LS

(Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Ende der Zulassung wegen Vollendung des 68. Lebensjahres

Widerspruch und Klage haben gegen Entscheidung keine … · einstweiliger Rechtsschutz nach § 86b Abs 2 SGG · Anwendung der Anti-Diskriminierungs-Richtlinien im … · Umsetzung der Richtlinien

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2005

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.05.2005

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.04.2005

Die Antragsgegnerin hat sich im Hauptsacheverfahren, in dem sie von den Antragstellern anwaltlich vertreten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.03.2005

Die nach § 5 Abs 2 Gerichtskostengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.12.1975 (BGBl I S 3047) …

Sozialrecht Abgeändert

VG Karlsruhe Urteil 10.03.2005

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf der Feststellung der Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.03.2005

OVG NRW – 6 E 26/05

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2005 zitiert von 3

Er genügt schon in formeller Hinsicht nicht den Anforderungen, die nach § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 11.02.2005 zitiert von 1

Der form- und fristgerecht gestellte und ordnungsgemäß begründete (siehe § 124a Abs. 4 VwGO) Antrag der …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Endurteil 02.02.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst auf das landgerichtliche Urteil verwiesen (§ 540 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 31.01.2005 zitiert von 8

Der Beschwerdeführer wandte sich mit seinem Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen seine Unterbringung in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 21.01.2005 LS zitiert von 4

Finanzdienstleistung: Erlaubnisvorbehalt

inländische Zweigstelle

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Karlsruhe Urteil 17.01.2005

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Anerkennung als Asylberechtigter

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 23.12.2004 zitiert von 7

Es bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Widerrufs der der Antragstellerin erteilten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 15.12.2004 zitiert von 2

Der Antrag des Klägers, die Berufung gegen das Urteil vom 25. März 2004 zuzulassen, mit dem das …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 13.12.2004 zitiert von 8

Der rechtzeitig gestellte (§ 124a Abs. 4 Satz 1 VwGO) und mit Gründen versehene (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.12.2004 LS zitiert von 1

Wird ein Studiengang, an dem ein Hochschullehrer bisher gelehrt hat, endgültig und ersatzlos geschlossen, so …

Verwaltungsrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 01.12.2004

Die sofortige Beschwerde der Kläger ist zulässig (§§ 104 Abs. 3, 567 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 569 Abs. 1 und 2 …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.11.2004

OVG NRW – 6 E 811/04

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 18.11.2004

Die Klägerin, ein in N1. ansässiges Omnibusunternehmen, begehrt mit der vorliegenden Klage von der Beklagten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

ArbG Dortmund Urteil 17.11.2004 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Dortmund Urteil 17.11.2004

Wirksamkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 11.11.2004 LS zitiert von 12

Zur Frage, ob bei einer einen Polizeivolllzugsbeamten im Bundesgrenzschutz betreffenden …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 09.11.2004 zitiert von 2

Der auf grundsätzliche Bedeutung (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO), ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 26.10.2004 LS zitiert von 1

Zu der Frage, ob ein Beamter auch unter Berücksichtigung der sich aus der Sollvorschrift des § 54 Abs. 3 Satz …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 18.10.2004

Einstweilige Anordnung in Familiensachen

Kosten des erfolglosen Rechtsmittels · Wertfestsetzung für Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 11.10.2004 zitiert von 6

Der Antragsteller, der Einwohner einer kreisangehörigen Gemeinde ist, wendet sich gegen Regelungen zur …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 29.09.2004 zitiert von 1

Auf die in der Antragsschrift dargelegten Gründe kommt es nicht mehr an, weil sich die angefochtene …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 17.09.2004

Der auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Urteils, besondere tatsächliche …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 09.09.2004 zitiert von 1

Die zulässige, insbesondere fristgerecht erhobene Beschwerde ist nicht begründet, die im Beschwerdeverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Braunschweig Urteil 08.09.2004 LS zitiert von 1

Bei berufsbezogenen Prüfungen ist abweichend von § 68 Abs. 1 Nr. 2 VwGO grundsätzlich auch dann ein …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 02.09.2004 LS zitiert von 6

Verwaltungsvollstreckung: Durchsetzung von Unterlassungspflichten

Zwangsgeld · Wiederholungsgefahr

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 23.08.2004 LS zitiert von 5

Bodenschutz: Bodenveränderung

Sanierung · Untersuchungskonzept · Sanierungsanordnung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 20.08.2004

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen, die …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 18.08.2004 LS

Die Rücknahme einer Asylanerkennung nach § 73 Abs. 2 AsylVfG wegen unrichtiger Angaben rechtfertigt nicht nur …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.07.2004

Der am 0.0.1950 geborene Kläger zu 1., die am 0.0.1963 geborene Klägerin zu 2. sowie ihre am 0.0.1987, 00.0. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Hessen 8. Senat Beschluss 13.07.2004 LS zitiert von 11

Ausschlussfrist für auf Änderung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten einer Gemeinde gerichtetes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.07.2004 zitiert von 3

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht