Urteile zu § 1 GKV-VStG

20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 GKV-VStG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Prostatakrebsbehandlung mit Protonenbestrahlung

keine vollstationäre oder teilstationäre … · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode iSd § 135 SGB 5 · fehlende positive Empfehlung des G-BA zum … · Nichtvorliegen einer lebensbedrohlichen oder hiermit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 74
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweilige Anordnung

Folgenabwägung · Krankenversicherung · nicht zugelassenes Arzneimittel (hier: "Sandostatin" · schwerwiegende Erkrankung (hier: polyzystische …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankenkassenwechsel

Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 23. Kammer Urteil
Schließung einer Betriebskrankenkasse

Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines ordentlich …

Arbeitsrecht Abgeändert