Urteile zu § 137c SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
345 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
345 Entscheidungen
Potentialleistung
Novocart · matrixinduzierte autologe Chondrozytentransplantation (M-ACI · Arzneimitteln für neuartige Therapien · Advanced Therapy Medicinal Products (ATMP
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation (M-ACI · kein Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative · Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst · rechtliche Einwände nicht Gegenstand der Prüfung
privatärztliche Behandlung · Rechnung gemäß GOÄ 1982 · Fälligkeit · fiktive Gebührenziffer
Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · unzureichende Vergütung neuer Arzneimittel über die … · Möglichkeit zur Vereinbarung eines krankenhausindividuellen …
Implantation einer patientenindividuell angefertigten … · Bestimmung des ambulanten und stationären … · keine allgemeine Krankenhausleistung · Patient ohne eine außergewöhnliche Kniedeformität
intravenöse Applikation von Arzneimitteln · keine Behandlungsmethode iS des § 137c SGB 5 · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots · Off-Label-Use
Erfordernis des vollen Nutzennachweises · Wirksamkeit nicht hinreichend belegt · Potential iSv § 137c Abs 3 SGB 5 · Nichtvorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung ohne …
Nichteinhaltung von Qualitätsvorgaben der MHI-RL · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs
Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …
teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …
normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …
Tiefe Hirnstimulation bei schwerer Depression · neue Behandlungsmethode · Verfügbarkeit einer Standardtherapie · fehlendes Potenzial nach § 137c Abs 3 SGB 5
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
matrixassoziierte autologe … · kein medizinisches Erfordernis für die stationäre …
PPPRL) - gesetzliche Ermächtigung - Vereinbarkeit mit …
PPPRL) - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
kein Anspruch auf ambulante oder stationäre Liposuktion bei …
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …
Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI · Durchführung in einem Krankenhaus ohne herzchirurgische … · kein wissenschaftlicher Konsens
keine vollstationäre oder teilstationäre … · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode iSd § 135 SGB 5 · fehlende positive Empfehlung des G-BA zum … · Nichtvorliegen einer lebensbedrohlichen oder hiermit …
Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Beweisantrag · Sachverständigengutachten