Urteile zu § 137c SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

345 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

345 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr

sicherer Übermittlungsweg · besonderes elektronisches Anwaltspostfach · vertrauenswürdiger Herkunftsnachweis · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Versorgung mit einer patientenindividuell angefertigten … · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 22
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation von Coils bei chronisch-obstruktiver … · Potentialleistung · Feststellung der Verfügbarkeit einer Standardmethode · fehlende Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 72
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Teilnahme an einer klinischen Studie · keine stationäre Behandlungsbedürftigkeit bei Vorliegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Schwerin 25. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – einstweiliger Rechtsschutz

Anspruch auf autologe Stammzelltherapie (aHSCT · Multiple Sklerose · sekundär progrediente Verlaufsform · unmittelbar drohender Verlust der Geh- und Sprechfähigkeit

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Lipödem · Voraussetzungen der Versorgung mit einer Potentialleistung … · zusätzliche beschränkende Qualitätsanforderungen an …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation eines Medizinprodukts außerhalb der vom … · Verstoß gegen Qualitätsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Beweislast bei Zahlung einer Schlussrechnung unter … · Beweislast bei Nichteinleitung einer Auffälligkeitsprüfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 74
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Abweichung eines LSG-Urteils von einer nach Ablauf der … · Erfüllung der für die Darlegung der grundsätzlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Koblenz 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation eines bioresorbierbaren … · Qualitätsgebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gemeinsamer Bundesausschuss – Erprobung einer Behandlungsmethode

Antragsverfahren nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Auswahl der Patientenklientel · keine hinreichende Konkretisierung · Entscheidungsspielraum des Gemeinsamen Bundesausschusses

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Behandlung im Rahmen einer Studie · ohne Studienintegration keine stationäre … · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 81
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · restriktive Auslegung außerhalb einer Erprobungs-Richtlinie · Voraussetzungen eines Anspruchs vor Erlass einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie

Sozialrecht Aufgehoben