Sozialrecht
Urteile zu § 137b SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Voraussetzung der erforderlichen lebensbedrohlichen … · voraussichtlich tödlicher Krankheitsverlauf · hier: Anspruch auf IVIG-Therapie bei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Abweichung nur in besonderen Ausnahmefällen · Verbindlichkeit der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie · Verfassungsmäßigkeit der Nr 26 des Leistungsverzeichnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gemeinsamer Bundesausschuss – Gebührenhöhe bei Antrag auf Aufnahme nicht verschreibungspflichtiger …
kein Verstoß gegen Verfassungs- oder Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Mindestmengenvereinbarung bzw -regelung bzgl Mindestmenge … · Begründung von Mindestmengenregelungen · gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindung von Hochschulambulanzen an die im ambulanten … · kein Ersatz der Zulassungsentscheidung durch die bloße …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen