Urteile zu § 35c SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

100 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

intravenöse Applikation von Arzneimitteln · keine Behandlungsmethode iS des § 137c SGB 5 · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots · Off-Label-Use

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Pembrolizumab · fehlende Arzneimittelzulassung für das vorliegende … · Sarkom der Bauchdecke · regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Off-Label-Use · Erforderlichkeit einer begründeten Aussicht auf einen … · keine kontrollierte klinische Prüfung der Phase 3 für … · Sperrwirkung des Arzneimittelrechts

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 19
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung · bereits erfolgte arzneimittelrechtliche Ablehnung einer … · Möglichkeit der Überwindung der Sperrwirkung des … · neue wissenschaftliche Erkenntnis nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Nutzenbewertung von Arzneimitteln

Nutzenbewertung nur Bewertung des medizinischen … · keine Nutzenbewertung ohne bestimmbare zweckmäßige … · zulassungsrechtlicher Solist · Off-Label-Use keine zweckmäßige Vergleichstherapie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankheitswert eines Erkrankungsrisikos

Anspruch einer Schwangeren auf Versorgung mit einem nicht … · Schutz des ungeborenen Kindes vor einer Infektion · überwiegende Wahrscheinlichkeit der Geburt eines gesunden … · keine notstandsähnliche Situation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf Off-Label-Use von Xeljanz bei Necrobiosis … · fehlende Datenlage für begründete Erfolgsaussicht · mangels Nichterforschbarkeit keine geringeren Anforderungen … · auch keine wertungsmäßig vergleichbare Erkrankung iSv § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Cannabis · Einordnung als schwerwiegende Erkrankung erfordert eine … · unzureichende Cannabis-Verordnung · fehlende begründete Einschätzung des Vertragsarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis bei ADHS · keine schwerwiegende Erkrankung · schwache Evidenz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 1
Versorgung mit Cannabis

ADHS

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung mit Cannabisblüten

kein Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung iSd § 31 … · ADHS · Fehlen einer Standardtherapie · Grundsätze zur evidenzbasierten Medizin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMNOG-Verfahren

Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Reizdarmsyndrom als schwerwiegende Erkrankung (hier … · Rücknahme eines begünstigenden rechtswidrigen … · Beurteilung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit beim …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 bei Vorliegen … · Biologika als allgemein anerkannte und dem medizinischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 · Off-Label-Use von Rituximab · blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines … · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung einer schweren rheumatoiden Arthritis · Anwendung des Medikaments Rituximab außerhalb der … · kein Anspruch auf Zusatzentgelt ZE 82.09

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen