Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 35c SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
100 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten insbesondere über den Anspruch der Klägerin auf Erstattung von Kosten für …
Sozialrecht Abgeändert
Arzneikostenregress · Prüfung der Verordnungsweise eines Vertragsarztes anhand …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Eteplirsen <Exondys 51>) - keine arzneimittelrechtliche …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin … · fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung · kein Off-Label-Use · keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Proteomanalyse im Urin zur Erkennung einer diabetischen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Liposuktion bei Lipödem · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Genehmigung · kein Anspruch auf stationäre Krankenhausbehandlung mit … · Rechtsanwendungsgleichheit im Leistungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Off-Label-Use · Anspruch auf Versorgung mit einem Fertigarzneimittel mit …
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der erforderlichen lebensbedrohlichen … · voraussichtlich tödlicher Krankheitsverlauf · hier: Anspruch auf IVIG-Therapie bei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer ärztlichen Verordnung · Nichtausreichen eines Privatrezeptes · Begriff der schwerwiegenden Erkrankung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis · Anspruch auf Zusatzentgelt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Versorgung im Wege einer … · Gleichstellung mit einer Ablehnung der … · Entscheidung im Wege der Anfechtungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · keine Abrechenbarkeit auch im Rahmen einer stationären …
Sozialrecht Abgeändert
keine Zulassung des Wirkstoffs Botox durch den Gemeinsamen … · keine zulassungsüberschreitende Anwendung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Folgenabwägung · Krankenversicherung · nicht zugelassenes Arzneimittel (hier: "Sandostatin" · schwerwiegende Erkrankung (hier: polyzystische …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
allogene Stammzelltransplantation · Teilnahme an einer klinischen Studie
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Off-Label-Use · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss … · kein Seltenheitsfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei einer …
Sozialrecht
Aufnahme von Soledum® Kapseln in die Anl 1 der … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
GKV-Leistungsausschluss · OTC-Übersicht · Gemeinsamer Bundesausschuss · Homöopathie · Therapiestandard
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufnahme unter der Bezeichnung Vertigoheel verkehrsfähiger … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufnahme des homöopathischen Arzneimittels Zeel comp N in … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB 5>) als Auftragsangelegenheit Teil der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Klage abgewiesen
OTC-Übersicht · spastische Abdominalbeschwerden beim Reizdarmsyndrom · Buscopan-Dragées · schwerwiegende Erkrankung (verneint
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Hochschulklinik · Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit · Fehlen · Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bindung von Hochschulambulanzen an die im ambulanten … · kein Ersatz der Zulassungsentscheidung durch die bloße …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen