Urteile zu § 137c SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

345 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

345 Entscheidungen

SG Berlin 193. Kammer Urteil LS

geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11

Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Immunadsorptionsbehandlung · Qualitätsgebot · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Kniegelenk · individuelle endoprothetische Versorgung mit … · Wirtschaftlichkeitsgebot · keine Wirtschaftlichkeit allein aufgrund der Zulässigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Indikation für den Verschluss des linken Vorhofohrs · Implantation eines Vorhof-Okkluders

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

keine Kostenerstattung für optische Kohärenztomografie (OCT · Bestehen entsprechender Selektivverträge kein Indiz für ein … · Verfassungsmäßigkeit der auf Grundlage unterschiedlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 109

allogene Stammzelltransplantation bei Mantelzelllymphom · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts · Wirtschaftlichkeitsgebot · selbstbestimmte Therapieentscheidung des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 56. Kammer Urteil LS

Berechtigung zur Erbringung mindestmengenbelegter Leistungen · Anfechtungsklage als richtige Klageart · keine Anhörung vor Erlass der Widerlegungsentscheidung · begründete Zweifel an Prognose

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Behandlung einer schweren rheumatoiden Arthritis · Anwendung des Medikaments Rituximab außerhalb der … · kein Anspruch auf Zusatzentgelt ZE 82.09

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil

PET-CT bei Prostatakarzinom zum Staging · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · Anspruch aus § 2 Abs 1a SGB 5 · lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9

grundrechtsorientierte Leistung außerhalb einer klinischen … · Wirtschaftlichkeitsgebot · Erfordernis der Aufklärung über konkret-individuelle … · Fallzusammenführung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23

kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung … · kein Vergütungsanspruch · Erfordernis der Dokumentation von Aufklärung und … · hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38

Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS

Vergütung einer neuen Behandlungsmethode · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative …

Sozialrecht