Urteile zu § 15 GKV-VStG

14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 GKV-VStG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 22
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation von Coils bei chronisch-obstruktiver … · Potentialleistung · Feststellung der Verfügbarkeit einer Standardmethode · fehlende Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 34
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Anspruch auf neue Heilmittel grds nur, wenn therapeutischer … · gesetzes- und verfassungskonforme Prüfung eines neuen … · hier: podologische Behandlung der Füße bei schwerer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 54
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Heilmittelregress

Grundsatz Beratung vor Regress erfasst nur am 31.12.2011 … · erstmalige Überschreitung des Richtgrößenvolumens um mehr … · keine Berufung der Krankenkassen auf die unzulässige echte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen