Urteile zu § 1 GKV-WSG

45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 GKV-WSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

45 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 · Off-Label-Use von Rituximab · blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines … · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhaus

kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung … · kein Vergütungsanspruch · Erfordernis der Dokumentation von Aufklärung und … · hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Antragstellung ab Inkrafttreten des PatRVerbG · Verfassungsmäßigkeit · keine Kostenübernahme einer Liposuktion

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Leistungen zur Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Krankenhaus

Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung bei Auffälligkeit · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 richtet sich … · Vermutung der Abrechnungsminderung als Zweck des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation · keine fachfremde Leistungserbringung · keine Auffälligkeitsprüfungen durch den MDK

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Risikostrukturausgleich

Festlegungen und Grundlagenbescheide des … · gerichtliche Überprüfung · Festlegungen des BVA bis zum Ablauf des Jahresausgleichs … · Verzicht auf Annualisierung der Kosten unterjährig …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhaus

Auffälligkeit einer Krankenhausabrechnung · Anfangsverdacht · Berechtigung zur umfassenden Überprüfung · Herausgabe der Behandlungsunterlagen zum Zwecke der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – Krankenhaus

keine Aufwandspauschale bei nicht fristgerechter Prüfanzeige · weite Auslegung von Prüfaufträgen an den MDK · Verpflichtung des MDK zu weiteren Ermittlungen bei …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Apotheker

kein Vergütungsanspruch oder Ersatz des Wertes oder der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 69
Krankenversicherung – Krankenhaus

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Festsetzung der Erhöhung der Mindestmenge in … · Zuständigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren · Angelegenheit der Sozialversicherung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14
Krankenversicherung – Krankenhaus

Beauftragung des MDK zur Prüfung der Erforderlichkeit … · kein gezielter Prüfauftrag zur Abrechnungsminderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 57
Krankenversicherung – Krankenhausträger

Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Mindestmengenvereinbarung bzw -regelung bzgl Mindestmenge … · Begründung von Mindestmengenregelungen · gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 84
Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung

Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht