Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 4 GV
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 GV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
wichtiger Grund · Religionsunterricht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Eilbedürftigkeit · einzelne Schulzulassung · Verwaltungsverfahren · einsteilige Anordnung · Schulrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht zur Leistung der Arbeitgeberanteile · Verfassungsmäßigkeit · sozialversicherungsrechtlicher Status eines … · Bedeutung der Rechtsmacht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Differenzierung nach Anzahl oder besonderem Gewicht sog. …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bestimmung der Höhe eines Abfindungsguthabens durch Urteil
Gesellschaftsrecht
mitarbeitender Gesellschafter · Prokurist · Kommanditist bei einer GmbH & Co KG · keine Weisungsrecht gegenüber der geschäftsführenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auswirkung des Ausscheidens eines Kommanditisten vor …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung des Gesellschaftsvertrags hinsichtlich der …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsvertrag · Ausscheidung eines Gesellschafters · Kündigung von Gesellschaftsverhältnissen · Vermögenszuwachs bei Austritt · Abfindungsregelung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
sozialversicherungsrechtliche Beurteilung einer Tätigkeit … · kein Vertrauensschutz auf die so genannte „Kopf und … · keine Nutzung der gesetzlichen Möglichkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ende der Verjährungshemmung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Auslegung der Klageschrift
Steuerrecht Aufgehoben
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Einforderung rückständiger Einlagen zum Zweck des internen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befugnis des Abwicklers zur Einforderung rückständiger …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung rückständiger Einlagen nach den Grundsätzen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht der stillen Gesellschafter zur Zahlung der im …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung von auf ein …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen