Anspruch gegen Handelsvertreterin auf Rückzahlung von …
Zivilrecht
Urteile zu § 13 GVG – Seite 14
Gerichtsverfassungsgesetz
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
Ansprüche erwachsener Kinder gegen die Mutter auf …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Teilungsanmeldung · zur Zuständigkeit für die Prüfung einer im …
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Patentbeschwerdeverfahren – "Vorrichtung zur Detektion von Wasser in Brennstofftanks von Flugzeugen"
Teilung der Patentanmeldung im Beschwerdeverfahren · Teilanmeldung fällt nicht im Beschwerdeverfahren an · keine Anwendung der Rechtsfigur der Prozesstrennung nach § … · Entstehung einer neuen Anmeldung
Marken- und Patentrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Klage eines Dritten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeit des Familiengerichts zur Prüfung der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Abschluss eines mündlichen Geschäftsführerdienstvertrags · ruhendes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Finanzrechtsweg: Klage eines Steuerberaters wegen Entgelt für die geistige Urheberschaft des StraBeG
Steuerrecht
Urheberrecht · Gesetzesentwurf · Geistiges Eigentum · Schadensersatz · Urheberstatus
Steuerrecht
Vertrauensperson
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtswegzuweisung zu den ordentlichen Gerichten · Kostenentscheidung
Verwaltungsrecht
freie Beweiswürdigung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzverfahren · Vergütung vorläufiger Insolvenzverwalter · Zuständigkeit des Insolvenzgerichts · Rücknahme des Eröffnungsantrags · Insolvenzordnung
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Übergang eines Schadensersatzanspruches auf … · Sonderrecht · Rückabwicklung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
negativer Kompetenzkonflikt zwischen Gerichten … · Bindung an die Rechtswegverweisung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen