Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 13 GVG – Seite 13
Gerichtsverfassungsgesetz
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Heimvertrag · Pflegesatz · PEG-Sonde · Entgeltminderung · SGB XI
Zivilrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtsweg bei Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis · Streitwertbestimmung · Wirksamkeit der Kündigung des Vertrages · Anspruch auf Neuverhandlungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Bekanntgabe
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtswegzuständigkeit · JVEG · Sozialgerichtsbarkeit · Zivilgerichtsbarkeit · Gutachtervertrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beachtlichkeit von Kündigungs- oder Anfechtungsrechten im …
Zivilrecht Aufgehoben
Privatklage · Abgeordnete · Antragsberechtigung · Leistungsklage
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kein Rechtsmittel gegen Ablehnung der Erinnerung · Keine Auslegung des Feststellungsbegehrens als …
Steuerrecht
Antrag verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Radiologisch-diagnostische Untersuchungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berufung in das Kirchenbeamtenverhältnis · Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterlassung einer … · Schadensersatz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine … · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · zivilrechtliche Streitigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsweg · örtlich zuständiges Gericht · Wegerecht als Geh- und Fahrrecht · Auslegung des Umfangs einer Dienstbarkeit
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Natur des Rechtsverhältnisses · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen