Notfallrettung durch Rettungswagen einer Hilfsorganisation
Zivilrecht
Urteile zu § 13 GVG – Seite 12
Gerichtsverfassungsgesetz
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren: Rechtswegzuständigkeit beim Streit um die Rückforderung überzahlter …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Klage eines ambulanten Pflegedienstes gegen … · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
notarielle Beglaubigung der Unterschrift des …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufrechnung · Verwaltungsakt · Zulassungsgrund der Berufung · Abtretung von Forderungen · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · Durchbrechung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erhebung von Wasserentgelt durch berliner Wasserbetriebe … · Erstattung · privatrechtliches Entgelt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Behandlung einer auch auf Amtshaftung gestützten Klage · Klageerhebung beim unzuständigen Gericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen