Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 13 GVG – Seite 11
Gerichtsverfassungsgesetz
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht · Persönlichkeitsrecht · Internetinhalt · Wissenschaftliche Anerkennung · Vanity-Award
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit der Zivilgerichte · Insolvenzforderung · Widerspruch · Delikteigenschaft
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unternehmereigenschaft der Krankenkasse und Einordnung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Klägerin, eine Genossenschaftsbank, nimmt die beklagten Vorstände auf Schadenersatz wegen zwei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Klage eines Sozialhilfeträgers gegen einen … · Unzulässigkeit des Sozialrechtswegs · keine öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachlicher Grund für die Erhebung gesonderter Klagen · Wegfall der Wiederholungsgefahr ohne Abgabe einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachlicher Grund für die Erhebung gesonderter Klagen · Wegfall der Wiederholungsgefahr ohne Abgabe einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung für die Dauer des Ausgangsverfahrens …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit des Sozialrechtswegs · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Natur des Rechtsverhältnisses, aus dem der Klageanspruch … · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
kein Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
eigener Anspruch eines einzelnen Mitarbeiters der Gemeinde … · Prozessführungsrecht der Gemeinde · Unterlassungsanspruch versus Grundrecht der Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast für Unselbstständigkeit des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen