Urteile zu § 17a GVG – Seite 27

Gerichtsverfassungsgesetz

4.695 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17a GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.695 Entscheidungen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil

keine generelle Anerkennung der Adipositas als Behinderung · kein GdB bei Berücksichtigung der Auswirkungen in anderen … · kein Widerspruch zur EuGH-Rechtsprechung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss LS

örtliche Zuständigkeit · Prüfung durch Rechtsmittelgericht · keine Hauptsacheentscheidung des Ausgangsgerichts · Abweisung der Klage als unzulässig

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Mietkautionsdarlehen · Rückzahlung · Unzulässigkeit einer Durchsetzung im zivilrechtlichen … · inhaltliche Prüfung des titulierten Anspruchs

Sozialrecht Berufung verworfen