Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 23 GVG – Seite 22
Gerichtsverfassungsgesetz
1.588 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.588 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Örtliche Unzuständigkeit des Amtsgerichts · Substantiierungslast des Antragstellers bei behaupteten …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Erbvertrag: Schadensersatzanspruch bei Verstoß des potenziellen Erblassers gegen schuldrechtliches …
Auslegung des Erbvertrags hinsichtlich der gewollten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vertrauen auf die Beachtung des Vorrangs des … · Sorgfaltspflichten des Vorfahrtsberechtigten bei … · Mithaftung des Vorfahrtsberechtigten
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Kollision beim Auffahren vom Beschleunigungsstreifen über …
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrechtsweg · bürgerlich-rechtliche Streitigkeit · öffentliche Körperschaft · Gleichordnungsverhältnis · Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Subjektbezogene Schadensbetrachtung · übliche Vergütung · Verteilung der Darlegungs- und Beweislast
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch eines Rechtsanwalts · Störerhaftung
Gewerblicher Rechtsschutz
Voraussetzungen einer Haftung des … · erweitertes Haftungsprivileg in Ansehung der TMG-Novelle · Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie · Voraussetzungen einer mittäterschaftlichen Haftung und …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Ausschlussklausel bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Auslegung und Umdeutung einer Verbraucherwiderrufserklärung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Ein bereits seit der Geburt des Tieres (§ 90a BGB) bestehender Hydrozephalus internus congenitalis …
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz