Auswirkungen einer Fristversäumnis
Strafrecht Antrag verworfen
Urteile zu § 23f GVG
Gerichtsverfassungsgesetz
27 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23f GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
einsteilige Anordnung · Strafgesetzbuch § 182 StGB · Verwaltungsrechtsweg · Verfassungsrechtliche Streitigkeit · öffentliche Klage
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter als …
Insolvenzrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Familienrecht
Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art 19 Abs 4 GG) betreffs die richterliche Mitteilung von …
Abgrenzung zwischen rechtsprechender Gewalt und …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Akteneinsichtsrecht eines "Dritten" im Insolvenzverfahren
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht