§ 2 HAG – Rechtsprechung (41 Entscheidungen)

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.04.2025 LS

Eine Überleitungsanzeige genügt den Bestimmtheitsanforderungen nach § 33 Abs. SGB X nach nicht, wenn die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 26.01.2023 LS zitiert von 1

Sozialversicherungspflicht -bzw -freiheit

IT-Spezialist · drittbezogener Personaleinsatz · Heimarbeit · Maßgeblichkeit vertraglicher Vereinbarungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.06.2020 LS zitiert von 1

Krankenversicherung betreffend § 7a SGB IV bzw. §§ 28p und 28q SGB IV

Sozialrecht Abgeändert

VG Darmstadt 6. Kammer Urteil 22.08.2019 LS

Die in § 47 WHG geregelten Bewirtschaftungsziele in Bezug auf den mengenmäßigen Zustand des Grundwassers …

Verwaltungsrecht

BAG 9. Senat Urteil 20.08.2019 LS zitiert von 2

Heimarbeit – Entgeltsicherung

Urlaubsabgeltung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Kassel 8. Kammer Urteil 03.07.2019

Die Beteiligten streiten, ob der Beigeladene zu 1. seine Tätigkeit bei der Klägerin zwischen dem 1. September …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Urteil 15.11.2018 LS zitiert von 1

Der Entgeltsicherungsanspruch nach § 29 Abs. 8 HAG greift im ungekündigten Heimarbeitsverhältnis über die …

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Münster Beschluss 28.08.2018

Die Antragstellerin wehrt sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Bescheid der …

Sozialrecht

BAG 5. Senat Urteil 23.05.2018 LS zitiert von 9

Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagespflegeperson

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 04.12.2017

Arbeitnehmereigenschaft eines Kurierfahrers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 29.03.2017 LS zitiert von 4

Frauen, die als Tagespflegepersonen in der Kindestagespflege aufgrund einer entsprechenden Erlaubnis des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 24.08.2016 LS zitiert von 12

Befristung – Vorbeschäftigung

Heimarbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 24.08.2016 zitiert von 1

Befristung – Vorbeschäftigung

Heimarbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 14.06.2016 LS zitiert von 21

Home-Office – Heimarbeit

Programmierer

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

VGH Hessen 4. Senat Beschluss 07.08.2015 LS zitiert von 1

Zuständigkeit für naturschutzrechtliche Wiederherstellungsverfügung

Verwaltungsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 21.05.2015 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.04.2015

Die Klägerin wendet sich gegen einen Beitragsbescheid der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 14.04.2015 zitiert von 5

Klage gegen Beitragsbescheid der IHK

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 13.03.2015 LS zitiert von 1

Arbeitnehmer kann auch sein, wer in einem Home-Office EDV-Programme entwickelt, wenn er dabei auf das …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 12.03.2015 zitiert von 1

Arbeitnehmerbegriff – Korrekturtätigkeit

Nettolohnvereinbarung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 10.11.2014

Handelsvertreter – Arbeitnehmerstatus

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 28.07.2014

Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitnehmerbegriff · Darlegungslast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 24.02.2014 zitiert von 1

Hinreichende Bestimmtheit einer das Arbeitsverhältnis betreffenden Kündigungserklärung

Abgrenzung der Arbeitnehmertätigkeit von der selbständigen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 10.06.2013 LS

Demokratische Legitimation der Industrie- und Handelskammern

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 06.05.2013

Abgrenzung – Arbeitsverhältnis

Dienstverhältnis · Außerordentliche Kündigung · Drohung mit Strafanzeige

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.04.2013

Die Beteiligten streiten, ob der Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger ab dem 1. Juni 2007 Leistungen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.04.2013

Die Beteiligten streiten, ob der Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin ab dem 20. Juni 2007 Leistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.03.2013

In Streit ist ein Erstattungsanspruch zwischen zwei Sozialhilfeträgern wegen Sozialhilfekosten in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 27.02.2012 zitiert von 1

Zum Arbeitnehmerstatus eines GmbH-Geschäftsführers

unionsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Urteil 28.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Reisekosten einer Begleitperson für den Rücktransport der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 20. Kammer Urteil 11.10.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bei vollstationärer Unterbringung

Einstufungsverfahren nach Metzler · Unzulässigkeit der Herabstufung der Hilfebedarfsgruppe … · Ermessen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 20. Kammer Urteil 11.10.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bei stationärer Unterbringung

Einstufungsverfahren nach Metzler · Unzulässigkeit der Herabstufung der Hilfebedarfsgruppe … · Ermessen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.10.2006

Ob die Klägerin als Heimarbeiterin unter den Geltungsbereich einer zum Zwecke der betrieblichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 10.10.2005

Der Kläger verfolgt mit seiner Klage Werklohnansprüche für von ihm im Zeitraum April 2002 bis April 2003 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Ob die Beklagte Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wegen einer hauptberuflich selbständigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 16.08.2004

Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über die Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Abgeändert

VGH Hessen 9. Senat Urteil 05.03.2001 zitiert von 1

Sportanlage – Lärmschutz bei Altanlage

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.11.1999

Die Kläger sind Hausbandweber

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 3. Senat Urteil 09.12.1993 LS

Zur Veränderung von Jagdbezirksgrenzen - hier

angemessene Beachtung jagdlicher Belange

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Urteil 31.08.1993 zitiert von 1

Keine automatische Änderung der Jagdbezirksgrenzen nach kommunaler Gebietsreform

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Beschluss 25.02.1992 zitiert von 3

(Nachteil iSd VwGO § 47 Abs 2 S 1 bei Beeinträchtigung des Wohnwertes durch Verkehr

Aufstellung eines Flächennutzungsplans unter Geltung des …

Verwaltungsrecht