§ 12 SGB IV – Rechtsprechung (19 Entscheidungen)

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 26.01.2023 LS zitiert von 1

Sozialversicherungspflicht -bzw -freiheit

IT-Spezialist · drittbezogener Personaleinsatz · Heimarbeit · Maßgeblichkeit vertraglicher Vereinbarungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 28. Kammer Urteil 22.06.2022 LS

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.06.2020 LS zitiert von 1

Krankenversicherung betreffend § 7a SGB IV bzw. §§ 28p und 28q SGB IV

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel 8. Kammer Urteil 03.07.2019

Die Beteiligten streiten, ob der Beigeladene zu 1. seine Tätigkeit bei der Klägerin zwischen dem 1. September …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.04.2019

Nachdem die Antragsgegnerin den Widerspruchsbescheid vom 11.12.2018 erlassen und die Antragstellerin …

Sozialrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 15.11.2018 LS zitiert von 1

Der Entgeltsicherungsanspruch nach § 29 Abs. 8 HAG greift im ungekündigten Heimarbeitsverhältnis über die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2018

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Beschluss 28.08.2018

Die Antragstellerin wehrt sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Bescheid der …

Sozialrecht

BAG 7. Senat Urteil 24.08.2016 LS zitiert von 12

Befristung – Vorbeschäftigung

Heimarbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Beschluss 17.10.2011 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hamburg 6. Kammer Urteil 20.06.2011 LS

Aufwendungsausgleichsrecht – Begriff des Arbeitnehmers

freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten · Höhe der Umlage für Aufwendungen nach dem MuSchG · Nichtanwendung · Regelung über Säumniszuschläge

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 15.12.2010

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Erstattung seines Eigenanteils an den Kosten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.03.2009 zitiert von 1

Ob die Beigeladene zu 1) als Telefonistin vom 1. September 1997 bis 31. August 2002 im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.10.2007

Zwischen den Beteiligten besteht Streit, ob der Beigeladene Ziff. 1 in der Zeit vom 1. November 1999 bis 28. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 20.10.2006

Ob die Klägerin als Heimarbeiterin unter den Geltungsbereich einer zum Zwecke der betrieblichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Ob die Beklagte Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wegen einer hauptberuflich selbständigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.11.1999

Die Kläger sind Hausbandweber

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.08.1986

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979 LS

Auch wenn -teilweise- der Erfolg von Leistungen geschuldet wird, liegt bei persönlicher Abhängigkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben