Urteile zu § 90 HBG

35 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 HBG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

35 Entscheidungen

VG Wiesbaden 23. Fachkammer für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 21.12.2020 LS

Zu der Frage, ob § 23 Abs. 1 S. 1 HDSiG (= § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG) und § 86 Abs. 4 HBG mit ihren Regelungen …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 19.01.2018

Der am 00.00.00 in Wittenburg geborene Beklagte absolvierte zunächst eine Berufsausbildung zum …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 28. Senat Urteil 28.09.2015

Die am … 1959 geborene Beklagte erwarb am 27. Juni 1979 die Allgemeine Hochschulreife (Durchschnittsnote 1,8)

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 29.07.2015 LS

Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis eines wegen unerlaubten Handeltreibens und Erwerbs von …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 16.07.2014 LS

Zurückstufung eines Justizvollzugsbeamten wegen eines Dienstvergehens durch den Besitz kinderpornographischer …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen Senat für Disziplinarsachen (Land) Urteil 27.05.2014

Der am ... 1958 geborene Beklagte wurde nach Schulabschluss und Ableistung des Wehrdienstes am 03. November …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 28. Senat Urteil 17.03.2014

Der am ... 1948 geborene Beklagte stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Wirkung zum 31. August …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 25.02.2014 LS

Entfernung einer Professorin (FH) aus dem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 28.11.2013

Zur Disziplinarmaßnahme im Falle eines Polizeibeamten, der in 13 nachgewiesenen Veranstaltungen eine …

hier: Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für 9 Monate

Verwaltungsrecht

VG Gießen 5. Kammer Beschluss 22.07.2013 LS

Anordnung ärztlicher Untersuchung

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 02.07.2013

Verstoß gegen Nebentätigkeitsvorschriften

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 05.06.2013 LS

Disziplinarmaßnahme bei kinderpornographischen Dateien im Besitz eines Beamten des Justizvollzugsdienstes und …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 27.09.2012 LS

Körperverletzung im Amt an einem Gewahrsamsinsassen

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 22.08.2012 LS

Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 17.08.2012 LS

Zum Milderungsgrund der langen Verfahrensdauer

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Wiesbaden Disziplinarkammer Urteil 04.04.2012 LS

Entfernung aus dem Dienst bei Verstoß gegen nebentätigkeitsrechtliche Bestimmungen

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden Disziplinarkammer Urteil 01.03.2012 LS

Zur Maßnahmebemessung bei einem Dienstvergehen, dem ein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht zugrunde …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 22.02.2012 LS

Klage eines Archivrats gegen eine Disziplinarverfügung

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 17.01.2012 LS

Klage gegen eine Disziplinarverfügung

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer für Disziplinarrecht Urteil 24.08.2011

Polizeibeamter: schweres Dienstvergehen

Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 12.08.2011 LS

Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei Zugriffsdelikten

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 20.01.2011 LS

Klage auf Zurückstufung eines Polizeibeamten

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 02.09.2010 LS

Für den Fall, dass trotz jahrelanger ungenehmigter Nebentätigkeit, die teilweise auch in Zeiten des …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 12.08.2010 LS

Umfang der Bindungswirkung des § 62 Abs. 1 S. 1 HDG.Voraussetzungen der Lösung von der Bindungswirkung nach § …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Beschluss 04.05.2010 LS

Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung

Verwaltungsrecht

VG Kassel Disziplinarkammer Urteil 06.05.2009 LS

Disziplinarmaß bei Verquickung privater und dienstlicher Belange (hier

Zurückstufung

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 11.03.2009 LS

Klage auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden Disziplinarkammer Urteil 17.02.2009 LS

Disziplinarklage auf Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 24. Senat Urteil 29.11.2007

Zur Anwendbarkeit begünstigender Vorschriften des Hessischen Disziplinargesetzes

DG HE · in Altfällen

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 24. Disziplinarhof Urteil 06.12.2002 zitiert von 2

Der am … 1943 in Volkmarsen, Landkreis Waldeck-Frankenberg, geborene Beamte absolvierte nach Beendigung der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen Disziplinarhof Urteil 01.11.2002

Der am ... geborene, ledige Beamte trat nach dem Erwerb der Fachhochschulreife am 1. September 1978 als …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 24. Senat Urteil 18.08.2000

(Zum Anwendungsbereich von DO HE § 7 Abs 2)

Verwaltungsrecht

VGH Hessen Disziplinarhof Beschluss 19.06.1995

Einleitung des förmlichen Disziplinarverfahrens gegenüber einem Schwerbehinderten

Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung · Zeitpunkt für die Bestellung des Vertreters der … · Ausdehnung des Verfahrens durch Ergänzungsverfügung · Einbehaltung von Dienstbezügen/Ruhegehalt - Prognose der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Urteil 23.02.1994 zitiert von 2

(Feststellung der Dienstunfähigkeit eines Beamten

Untersuchungsanordnung als unselbständige …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 08.02.1993 zitiert von 2

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nichtversetzungsentscheidung

unterlassene Benachrichtigung der Eltern von der …

Verwaltungsrecht