Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 131 HGB – Seite 2
Handelsgesetzbuch
153 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
153 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Durchsetzungssperre
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Keine teleologische Reduktion von § 6 Abs. 4 Satz 1 GrEStG … · "Objektives Ausscheiden der Möglichkeit einer … · Wirtschaftliche Betrachtungsweise
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht bzw -freiheit · Statusfeststellungsverfahren · Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH & Co KG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung einer Forderung gegen den … · Rechtskraftwirkung der widerspruchslos erfolgten …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen · keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte · kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung … · Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Befreiung von der Außenhaftung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 … · formgerechte Revisionsbegründung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Vertretungsberechtigung der Komplementärgesellschaft für …
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung eines Vorausvermächtnisses · einfache Nachfolgeklausel
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einlagenrückgewähr durch Verkauf von Geschäftsanteilen zu … · Bewertung der Geschäftsanteile einer Grundbesitz-GmbH
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
"Kuss Honecker/Breschnew (Wort-Bild-Marke)" · zu Umfang und Wirkung der Vollmachtserteilung für ein … · wirksame Zustellung der Unterrichtung über den … · fehlender Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Klageänderung bei einem …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Manifestierung einer konkludenten Fortsetzungsklausel
Zivilrecht Abgeändert
Ordnungsgemäße Vertretung des klagenden Unternehmens in der … · Verjährung von Rückforderungsansprüchen bei Nichtigkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Realteilung · Sachwertabfindung · Gesellschaftsauflösung · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Bilanzierung von Grundstücken
Steuerrecht Abgeändert
Bestimmung des Bekanntgabe- und Inhaltsadressaten · OHG als Inhaltsadressat auch nach Eintragung ihrer Löschung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Fragen der Passivlegitimation und Verjährung
Insolvenzrecht Abgeändert
Vorausleistungsbescheid gegenüber einem Grundstückserwerber · Absehbarkeit von der endgültigen Herstellung · Auflösung einer offenen Handelsgesellschaft
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen