LG Düsseldorf 9. Kammer für Handelssachen Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
FG Köln Urteil zitiert von 1
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Umschreibung auf Zweigniederlassung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Gesellschaftsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH II. Zivilsenat Beschluss
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Eintragung in das Handelsregister · Regelung des Aufnahmemitgliedstaats, nach der die Höhe des …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Vereinbarkeit nationaler Regelungen über die …
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit des Beitragsbescheids · Ermessensfehler · Beitragspflichtiger · neu entstandene Beitragspflicht gem § 130 Abs 2 S 2 SGB 7
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Beschluss
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des SGB 9
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
FG Köln Urteil zitiert von 3
Steuerrecht – Klage abgewiesen
alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer bzw … · britische Limited · Europarechtskonformität · Niederlassungsfreiheit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Bevollmächtigtenhaftung gem §§ 150 Abs 2 S 2, 130 Abs 2 S 1 … · Bestimmung des Unternehmenssitzes · Gründungstheorie · Europarechtskonformität
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdeeinlegung durch Notar ohne Angabe des Namens des …
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Einreichung des Gesellschaftsvertrags nebst beglaubigter … · Anmeldung der Änderungen des Gesellschaftsvertrags
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Aachen Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
VGH Baden-Württemberg Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
LG Freiburg Urteil
Strafrecht ✓ Abgeändert
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Zweibrücken Beschluss zitiert von 1
Gesellschaftsrecht
Eintragungsfähigkeit der Befreiung vom Verbot des …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Sitz in der Bundesrepublik · fehlende Berechtigung zur Führung der Berufsbezeichnung · Direktor
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Schleswig Beschluss
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung der …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
VG Köln Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Schleswig Beschluss
Zweigniederlassung · Registerzuständigkeit · ausländische Gesellschaft · Handelsregister
Gesellschaftsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Firma und Unternehmensgegenstand einer in Großbritannien …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm 15. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Ravensburg Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Stuttgart Beschluss
AG Sigmaringen Entscheidung
LG Freiburg Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Zweibrücken Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen