Beschädigung eines sog. Robotaxis beim Transport per Lkw …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 22 HGB
Handelsgesetzbuch
39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kein Beschwerderecht für denjenigen, auf dessen Anregung Einleitung von Verfahren wegen unbefugtem …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Eintragungshindernis bei Bildung der Personenfirma unter …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewährung von Insolvenzgeld · keine Anwendung einzelvertraglicher Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
gesetzlicher Ausschluss der Firmenbezeichnung ohne …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Unterlassung des unzulässigen Firmengebrauchs …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben