Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 396 HGB
Handelsgesetzbuch
30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 396 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Zivilrecht
Ausgleichsanspruch des Kommissionsagenten nach § 89b HGB
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit der Entgeltberechnung für die Unterrichtung des … · Wirksamkeit der Bestimmung eines Entgelts für die Löschung … · Wegfall der Wiederholungsgefahr
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Vorliegen eines Kommissionsagenturverhältnisses · Ausgleichsanspruch eines Kommissionsagenten bei … · Übernahme des Kundenstamms in einem stationären …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Kommissionsvertrag · Provision · Vertragsauslegung · Abrechnungsmethode · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Fehlender Hinweis auf verdeckte Vertriebsvergütung bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Vollstreckungsschuldners auf Auszahlung des …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von Indexzertifikaten … · Aufklärungspflicht bei Kommissionsgeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von Indexzertifikaten … · Aufklärungspflicht bei Kommissionsgeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von Indexzertifikaten … · Aufklärungspflicht bei Kommissionsgeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von Indexzertifikaten … · Aufklärungspflicht bei Kommissionsgeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von Indexzertifikaten … · Aufklärungspflicht bei Kommissionsgeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung von Provisionsansprüchen des Instituts · Verwirkung der Provisionsansprüche
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer Entgeltklausel für das Führen eines …
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Fälligkeit der angemeldeten Ansprüche · Klärung schwieriger Rechtsfragen in einem Musterprozess · Zahlungsklage des Anlegers bei Untätigkeit der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen