Urteile zu § 48 HGB

Handelsgesetzbuch

56 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

56 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungs- bzw. Nichtigkeitsverfahren

Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
LG Bonn Urteil LS zitiert von 3
Normen:
Strafrecht
BPatG 29. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke Orange"

Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
KG 12. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Handelsregistereintragung der GmbH

Anmeldung der Änderung der Geschäftsanschrift durch einen …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben
LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Änderungskündigung durch Prokuristen

Bestimmtheit des Änderungsangebots · tariflicher Sonderkündigungsschutz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Prokurist

mitarbeitender Minderheitsgesellschafter · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben