Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 49 HGB
Handelsgesetzbuch
100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
100 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zustimmung Betriebsrat zu einer Einstellung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unparteilichkeit der Zertifizierungsstelle
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Werk als Beweismittel im in-camera-Verfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
teilweises Unterliegen im Rahmen einer Neubescheidungsklage
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anerkenntnisurteil und Dispositionsmaxime
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Begriff des „Kunden“
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Interessenausgleich · leitender Angestellter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Persönliche Haftung eines Alleingeschäftsführers einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
leitende Tätigkeit · Eingliederung in den Betrieb · abhängige Beschäftigung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familiengesellschaft · Gesellschaftsanteil von 50 % · gesetzliche Gesellschafterrechte in der … · Verhinderungsrechtsmacht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Beauftragung eines Rechtsanwalts durch den zur Zeit der …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Tenorierung bezogen auf den Bewertungszeitpunkt bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsfolgen der Rechtswidrigkeit einer Fristverlängerung …
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert