Sozialversicherungspflicht · Dozent, der im Auftrag eines Bildungsunternehmens Coachings … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 84 HGB
Handelsgesetzbuch
602 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
602 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialversicherungspflicht · Mitarbeiter der Veranstaltungsbranche · Backliner · Rigger
Sozialrecht Abgeändert
Bedingung für den Zugang zur Erwerbstätigkeit sowie den … · Rechtswegeröffnung · kein sic-non-Fall · Bezirksleiter als Arbeitnehmer, arbeitnehmerähnliche Person …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Maßgeblichkeit der faktischen Eingliederung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Beweisantrag · rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
unzuverlässigen · Lebensgefährten der Betriebsinhaberin (hier mit Blick auf …
Verwaltungsrecht
Auftragsverhältnis · Rahmenvertrag über freie Mitarbeit · Verpflichtung zur Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben der … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Eine Beitragsnachforderung für den Zeitraum vom 01.12.20217 bis 31.10.2022 in einer Gesamthöhe von …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
farbige Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a des Vierten Buchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Fristlose Kündigung · Arbeitsverhältnisfortdauer · Lohnanspruch · Tarifvertrag TVöD · Umsetzung im öffentlichen Dienst
Arbeitsrecht
Handelsvertreter · selbstständige Tätigkeit · Ausübung verschiedenartiger selbstständiger Tätigkeiten für …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Betreuer von Langzeitarbeitslosen im Rahmen von … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Consultant in einem Finanzdienstleistungsunternehmen · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrenztätigkeit · Kundendaten · Beweismittel
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtzulassung von im Berufungsverfahren erfolgtem …
Zivilrecht Abgeändert